Das weltweit steigende Interesse an der Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) [1] zeigt sich an der bisher stärksten Beteiligung in der 8-jährigen Geschichte der Internationalen Woche des Grundeinkommens.
Internationale Beteiligung an Grundeinkommenswoche
Menschen in 27 Ländern auf allen Kontinenten werden Veranstaltungen durchführen und das BGE auf der ganzen Welt zwischen 14. und 20. September dieses Jahres in den Mittelpunkt rücken.
Das weite Spektrum an Aktionen weltweit inkludiert Filmvorführungen, öffentliche Diskussionen, Frühstücke und Volksküchen, Informationsstände, Briefe an Zeitungen, Artikel, Kunstausstellungen sowie Performances und vieles mehr [2].
„Reale Freiheit für alle“ in Beijing
Am 12. September 2015 diskutierten chinesische Wissenschafter*innen acht Stunden lang am Institut für öffentliche Verwaltung der Tsinghua Universität das Buch „Real freedom for all: What (if anything) can justify capitalism?“ von Philippe van Parijs. Es handelte sich um die erste Beteiligung an einer Internationalen Woche des Grundeinkommens in China [3].
Hauptforderung für das 21. Jahrhundert
Obwohl das Grundeinkommen eine alte Idee ist, mit Wurzeln, von denen manche sagen, dass sie bis ins 16. Jahrhundert zurückreichen, ist in den letzten Jahren eine neue Dringlichkeit gegeben. Die zunehmende Ungleichheit bei Einkommen und beim Zugang zu Ressourcen sowohl innerhalb und zwischen den Ländern, die zunehmende Prekarisierung der Beschäftigung in allen Sektoren, sich abzeichnende technologisch bedingte Arbeitslosigkeit, immer strafendere Regime sozialer Absicherung [4], und die endlosen, teuren Kriege um Öl und die dadurch erzeugte größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, ganz zu schweigen von den Unsummen, die seit 2008 für die Rettung der Banken ausgegeben wurden – all das hat dazu beigetragen, dass das Grundeinkommen eine Hauptforderung des 21. Jahrhunderts wurde.
Weltweites Streben nach Grundeinkommen
Das Bedingungslose Grundeinkommen (oder allgemeines Grundeinkommen, garantiertes Grundeinkommen, Bürgergeld, Sozialdividende) hat in diesem Jahr mehrmals Auftrieb erhalten. In Finnland unterstützen die meisten politischen Parteien die Idee und seit der Wahl im Frühling wurden Fortschritte in Richtung Pilotprojekten gemacht [5]. In Kanada sprach sich der Allgemeine Rat der Canadian Medical Association für das Grundeinkommen aus [6] und mehrere Städte und Provinzen überlegen ernsthaft ihre komplizierten Sozialsystem mit dem Grundeinkommen zu ersetzen [7]. Viele Städte in den Niederlanden erwägen Pilotprojekte [8]. In Namibia wurde ein starker Grundeinkommensbefürworter, der in den dortigen erfolgreichen Grundeinkommensversuch involviert war [9], Bischof Kameeta zum Minister für Armutsbekämpfung und soziale Wohlfahrt ernannt und hat bereits mit der Arbeit an Vorschlägen begonnen, um ein Grundeinkommen zunächst für die Jungen und Alten auszubezahlen [10].
Alle Grundeinkommensbefürworter*innen freuen sich auf die kommende Volksabstimmung zum BGE in der Schweiz im Jahr 2016. Als die Schweiz im Oktober 2013 die Volksinitiative erfolgreich einreichte, machten sie auf der ganzen Welt Schlagzeilen, als sie 8 Millionen Münzen, welche die Schweizer Bevölkerung repräsentieren sollten, vor dem Bundeshaus in Bern ausschütteten [11].
Die Internationalisierung der Grundeinkommenswoche
Die Internationale Woche des Grundeinkommens begann im Jahr 2008 in Deutschland, der Schweiz und Österreich. Zu den bisherigen Erfolgen der Aktionswoche gehört eine Konferenz im Jahr 2009, die ein paar Jahre später zur Europäischen Bürger*innen-Initiative (EBI) Bedingungsloses Grundeinkommen führte. 2013 wurden 300.000 Unterschriften in allen 25 Mitgliedsstaaten gesammelt, die bisher erfolgreichste EBI, die ohne jegliche Unterstützung von großen Organisationen durchgeführt wurde. Dies führte weiter zur Bildung von UBI-Europe [12], einem Netzwerk von Einzelpersonen und Organisationen in 28 europäischen Ländern, das sich für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Europa und dessen Anerkennung als Menschenrecht einsetzt. UBI-Europe koordiniert die diesjährige Grundeinkommenswoche auf der internationalen Ebene.
Mehr Info zur Grundeinkommenswoche in Österreich:
Pressemitteilung (26.8.2015): https://www.pro-grundeinkommen.at/?p=2388
ACHTUNG ZWEI TERMINÄNDERUNGEN:
- Der künstlerische Workshop „Upcycle your life“ mit Vroni Junger findet erst am Dienstag (15.9.) statt, nicht wie ursprünglich angekündigt bereits am Montag. Um Anmeldung wird gebeten: ulli.fuchs@wienanders.at
- Die Performance „sidY – Weltweites Bedingungsloses Gleiches Grundeinkommen“ findet bereits am Mittwoch (16.9.) statt, nicht wie ursprünglich angekündigt erst am Samstag.
NEU:
- Volkswirt Tobias Krall erklärt in Oberhofen am Irrsee das „Grundeinkommen – ein bedingungsloses Stück vom Kuchen“ (15.9.): https://www.facebook.com/events/1490446447920235
- Wir konnten weitere Veranstalter und Kooperationspartner (mittlerweile über 100) gewinnen (siehe Liste ganz unten).
AKTUELLES PROGRAMM:
– als Kalender: https://www.pro-grundeinkommen.at/WdGE/2015/Flyer_WdGE2015.html
– als Landkarte: https://www.pro-grundeinkommen.at/WdGE/2015
Weblinks:
www.basicincomeweek.org
www.ubie.org
www.basicincome.org
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/421208298066517
Österreich: https://pro-grundeinkommen.at/WdGE2015Deutschland: http://woche-des-grundeinkommens.eu
Frankreich: http://revenudebase.info/evenement/semaine-rdb-2015
Niederlande: http://week-van-het-basisinkomen.nl/programma-14-21-september-2015
Hashtags:
#basicincomeweek
#WochedesGrundeinkommens
#BGE
Fußnoten:
[1] Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine finanzielle Zuwendung, die regelmäßig an jede Person einer Gemeinschaft ausgezahlt wird. Dieser Bezug steht jeder Person bedingungslos zu und ist hoch genug, um eine materielle Existenz sowie eine würdige Teilnahme an der Gesellschaft zu ermöglichen.
[2] http://basicincomeweek.org/calendar/
[3] Am 12. September 2015 diskutierten Wissenschafter*innen der Tsinghua Universität, Volksuniversität (beide Beijing), Hebei Universität für Wirtschaft und Business (Shijiazhuang) sowie der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS, Beijing) acht Stunden lang am Institut für öffentliche Verwaltung der Tsinghua Universität bei Mondkuchen das Buch von Philippe van Parijs. Dr. Cheng Furui, ehemalige Studentin von Prof. Cui Zhiyuan, präsentierte außerdem ihr Forschungsvorhaben. Ihr Ansatz, Sozialdividenden in urban(isiert)en Dörfern als Fallbeispiel für die Untersuchung von Freiheit im Sinne von van Parijs zu verwenden, wurde hitzig debattiert. Bei der Veranstaltung handelte sich um die erste Beteiligung in China an einer Internationalen Woche des Grundeinkommens. Die Teilnehmer*innen wollen sich im Oktober das nächste Mal treffen. Fotos von der Veranstaltung in Beijing, Fotocredits: Christof Lammer: https://cloudlogin.world4you.com/index.php/s/qfj6Bki7gocLRSt
[4] Ohne Versuche oder Studien über die Auswirkungen der verschärften Bedingungen, wurden in die sozialen Sicherungssysteme in allen Industrienationen viele weitere Arbeitsbedingungen eingefügt, durch welche Antragssteller*innen Gefahr laufen, einen Teil oder alle Leistungen aufgrund von Nichteinhaltung zu verlieren, auch wenn sie versucht haben, die Bedingungen zu erfüllen. Diese Sanktionen gelten unabhängig davon, ob die Antragststeller*innen ein Verschulden trifft oder nicht, und reichen von der schrittweisen Streichung eines Teils des Bezugs in Deutschland (der Fokus des Hungerstreiks von Ralph Boes http://www.irishtimes.com/news/world/europe/reform-aftershocks-still-grip-merkel-s-republic-1.2329717) bis zur vollen Aufhebung aller Zuwendungen für eine zunehmende Dauer, oft aus falschen Gründen, in Großbritannien (http://stupidsanctions.tumblr.com).
[5] http://www.bbc.co.uk/news/world-europe-33977636
[6] http://www.basicincome.org/news/2015/09/canadian-medical-association-general-council
[7] http://www.basicincome.org/?s=Canada
[8] http://www.basicincome.org/news/2015/07/dutch-municipalities-experiments
[9] http://www.bignam.org/BIG_pilot.html
[10] http://www.basicincome.org/news/2015/03/namibia-zephania-kameeta-bishop-minister
[12] http://basicincome-europe.org/ubie: UBI-Europe hatte die erste Sitzung im April 2014 und wurde im Juni 2015 als AISBL in Belgien registriert. UBI-Europe kooperiert mit Stopp TTIP, der EBI-Kampagne, Aktivist*innenengruppen, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Jugendorganisationen und Wissenschafter*innen in ganz Europa, um die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens auf dem ganzen Kontinent und die Anerkennung des BGE als globales Menschenrecht zu bewirken.
24 Veranstaltungsorte in Österreich:
Amstetten
Bregenz
Dornbirn
Fohnsdorf
Freistadt
Gleisdorf
Graz
Grein
Heidenreichstein
Horn
Innsbruck
Kapfenberg
Klagenfurt
Leibnitz
Linz
Oberhofen
Oberpullendorf
Perchtoldsdorf
Ramsau
Salzburg
Steyr
Waidhofen/Ybbs
Wels
Wien
44 Veranstalter:
AMSEL: Arbeitslose Menschen suchen effektive Lösungen
Arbeitskreis Grundeinkommen Salzburg
ATTAC Graz
ATTAC Inhaltsgruppe Grundeinkommen
ATTAC Steyr
Betriebsseelsorge Oberes Waldviertel
Burgkino
City Kino Steyr
Club of Vienna
Die GRUENEN Perchtoldsdorf
GRUENE Bildungswerkstatt Niederösterreich
GUT – Die GRUENEN Freistadt
Hofkollektiv Zwetschke
iBGEk Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Kärnten/Koroška
Infoladen Wels
Initiative Zivilgesellschaft
KAB-OÖ
Kino Oberpullendorf
KPÖ
kose – Katholische Sozialakademie Österreichs
kulturraum gut oberhofen
Labor Alltagskultur
Mandelbaum-Verlag
Männerbüro in der Frauenwiese
Museum Arbeitswelt
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria
obds – Österreichischer Berufsverband der Sozialen Arbeit
ÖGB Steyr – Bildung
ÖGB-Verlag
Programmkino Wels
Rassismusfreies Transdanubien
Runder Tisch – Grundeinkommen (RTG)
sidY
SonnenZeit-Regionalgruppe Wien
SÖG Die St. Ruprechter GRÜNEN
Stadtkino Grein
Südfilmfest Amstetten
Treffpunkt Dominikanerhaus Steyr
Treffpunkt Mensch & Arbeit Steyr
Vernetzungskugel – Plattform für vernetztes Denken
Verumteilt Genossinnen für Austausch und Umverteilung
Waldviertler Alternativen
Wien anders
zfs – Zukunftsforum Systemwandel für eine sozial-ökologische sichere Welt
59 Kooperationspartner:
Aktive Arbeitslose
AK Salzburg
AK Tirol
AK Vorarlberg
Arbeitskreis Wissenschaft und Verantwortung an der Uni Innsbruck
ATTAC Mödling
ATTAC Salzburg
bagru.ie (Uni Wien)
Brot und Rosen – Green Eventmanagement + Network
Die Gleisdorfer GRÜNEN
Die GRÜNEN Bürgerliste Zeltweg
Die GRÜNEN Leoben
Die GRÜNEN Leibnitz
Die GRÜNEN Murtal
Die GRÜNEN Salzburg
Die GRÜNEN St. Johann/Pongau
Die GRÜNEN Tirol
dieKUPF – Kulturplattform OÖ
DIE LINKE Österreich
Dieselkino
Evangelische Hochschulgemeinde Salzburg
Filmforum Bregenz
FREIRAD Freies Radio Innsbruck
FS1 Freies Fernsehen Salzburg
GLB Tirol
GPA-djp Jugend Tirol
Greenpeace Tirol
GRÜNE Andersrum Tirol
GRÜNE Frauen Tirol
Junge Generation Tirol
KAB Österreich
Katholische Hochschulgemeinde Salzburg
KIZ RoyalKino
KPÖ Oberösterreich
Leokino Innsbruck
Moviemento Linz
Mozartkino Salzburg
n21.press
Obenaus Community
ÖGB
ÖH Akademie der bildenden Künste Wien
OKTO
Piratenpartei Österreichs
Piratenpartei Steiermark
Piraten Tirol
Radio Helsinki, Graz
Radio Orange 94.0
Referat für Bildungspolitik der ÖH Fachhochschule Oberösterreich
SERI – Sustainable Europe Research Institute
Spielboden Dornbirn
Stadtkino Horn
Studienvertretung Soziologie ÖH Uni Graz
StV Philosophie (Uni Innsbruck)
StV Soziologie (Uni Salzburg)
TKI – Tiroler Kulturinitiativen/IG Kultur Tirol
Transition Tirol
Verein zur Förderung der Gemeinwohl-Ökonomie Tirol
Weltladen Gleisdorf
Weltladen Innsbruck
Veranstaltungen in 19 Ländern:
Afrika: 2
Malawi
Simbabwe
Asien: 2
China
Südkorea
Europa: 13
Belgien
Dänemark
Deutschland
Frankreich
Großbritannien
Irland
Niederlande
Norwegen
Österreich
Spanien
Schweden
Schweiz
Ungarn
Nordamerika: 2
Kanada
USA
Medienarbeit in 8 Ländern:
Afrika: 3
Mosambik
Sambia
Südafrika
Asien: 1
Indien
Australien: 1
Australien
Europa: 2
Finnland
Italien
Südamerika: 1
Brasilien